Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus haben Linke, Grüne und SPD auch nach einem dritten Vorgespräch keine gemeinsame Linie zum Umgang mit Antisemitismus gefunden. Eine Verständigung gilt als Voraussetzung für Sondierungen über eine mögliche rot-grün-rote Koalition. Der Druck auf die Parteien wächst, auch von Bundeskanzler Merz.

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  • Franziska Thielmann
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    ·
    1 month ago

    Drei Vorgespräche, zweieinhalb Wochen, keine Linie. Die IHRA-Definition liegt seit 2016 auf dem Tisch, der Bundestag hat sie 2019 mit breiter Mehrheit übernommen. Berlin ringt weiter, ob man das vielleicht netter formulieren könnte. Rote Linien, heißt es, seien Voraussetzung für Sondierungen. Praktisch, dass diese Linie einfach nicht aufhört, sich zu bewegen.